Frostschäden beheben – Straßensanierung jetzt!

Fraktion im Sächs. Landtag

Der Dauerfrost der vergangenen Wochen hat Sachsens Straßen extrem zugesetzt. Überall entstanden zum Teil gefährliche Schlaglöcher, die schwere Schäden an Fahrzeugen verursachen, Radfahrer in Sturzgefahr bringen können. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, Silke Grimm: „Ich fordere Sachsens SPD-Verkehrsminister Dulig auf, nun schnellstens dafür zu sorgen, dass die Schäden behoben werden. Nicht erst im Herbst, …

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Energiekosten im Freistaat – Staatsregierung tut ahnungslos

Fraktion im Sächs. Landtag

„Wie setzten sich im Durchschnitt die Strompreise im Jahr 2010 sowie im Jahr 2016 für Privathaushalte in Sachsen zusammen (Stromsteuer, Konzessionsabgabe, Netznutzung, Netzabrechnung, Messstellenbetrieb, Messdienstleistung, Umlage nach EEG, Umlage nach KWKG, Umlage nach StromNEV, Umlage nach ABLaV, Offshore-Haftungsumlage etc.)“ wollte die AfD-Landtagsabgeordnete Andrea Kersten aus Mittelsachsen von der Staatsregierung in einer ‚Kleinen Anfrage‘ …

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Brillen auf Rezept – Das ist alles nur geklaut…!

Fraktion im Sächs. Landtag

Künftig werden Brillen unter bestimmten Voraussetzungen wieder von den Krankenkassen bezahlt. Das beschloss aktuell der Bundestag. Wer mit mehr als sechs Dioptrien kurz- oder weitsichtig ist, bekommt seine Sehhilfe nun also wieder auf Rezept. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher und Ausschussvorsitzende der AfD-Fraktion, André Wendt: „Die AfD-Fraktion brachte am 13. Juni 2016 den Gesetzentwurf „Landessehhilfengesetz“ in den Sächsischen …

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AfD-Forderung wird umgesetzt - CDU-Innenminister veralbern Wähler!

Fraktion im Sächs. Landtag

Um die Identität von Asylbewerbern feststellen zu können, soll das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) nach Plänen der Bundesregierung künftig die Handydaten auslesen dürfen. Das geht aus einem Gesetzesentwurf des Bundesinnenministeriums "zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht" hervor. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Die Auswertung von Handydaten bei Asylbewerbern vorzunehmen, …

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AfD Sachsen: „Nega“ statt „Neger“ – hanebüchene Sprachdebatte in Bayern!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Debatte um die Umbenennung der Raindorfer Benefizveranstaltung für die Entwicklungshilfe von „Negerball“ in „Negaball“ als hanebüchenen Auswuchs der politischen Korrektheit kritisiert. „Ob ironisch gemeint oder nicht – jetzt wird bereits die bewusste Verhunzung unserer Sprache in Kauf genommen, um vereinzelte (!) Rassismusvorwürfe zu kontern“, ärgert sich Landesvize Thomas Hartung. „Die Verschleifung von …

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Jungsozialisten (JUSOS) auf Multi-Kulti-Kurs

Kreisverband Meißen

Im Gespräch mit der Zeitung - DIE WELT vom 14.02.17 - erklärt Johanna Ueckermann, Vorsitzende der Jungsozialisten (JUSOS / SPD-Jugendorganisation), sie wünsche sich, daß jeder, der hier ist und Asyl beantragt, auch bleiben könnte. Auch lehnen laut Ueckermann die Jungsozialisten das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten ab. Gleichzeitig erklärt Ueckermann, sie wolle mehr Geld für Schulen und Universitäten ausgeben, für Azubi- und …

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Schulnoten statt Bewertungsblabla!

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft will die Schulnoten abschaffen. Es gebe bessere Bewertungsarten, das sei wissenschaftlich bewiesen, so Tepe. Zensuren seien nicht objektiv. „Wir müssen weg von den Noten, hin zu individuellen Berichten, weil sie den persönlichen Lernfortschritten der Kinder viel gerechter werden“, sagte sie der BILD. Laut Tepe solle das „nicht nur in Grundschulen, sondern in allen Schultypen praktiziert …

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Wahlkampf-Getöse: Geplante Rentenerhöhung ist Mogelpackung!

Fraktion im Sächs. Landtag

In acht Jahren sollen Rentner in Ost- und Westdeutschland das gleiche Geld erhalten. Das Bundeskabinett hat einem entsprechenden Gesetzesentwurf von Arbeitsministerin Nahles (SPD) zugestimmt. Danach sollen die Ostrenten von Juli 2018 an bis 2025 in sieben Schritten angehoben werden. Der Bonus für Arbeitnehmer aus dem Osten, der bislang die Rentenunterschiede zwischen Ost und West abmildern sollte, würde dann allerdings abgeschafft. Dazu erklärt …

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Waffenverbotszonen in Sachsen – Sind Sie etwa das Sandmännchen, Herr Innenminister?

Fraktion im Sächs. Landtag

In Sachsen soll an bestimmten öffentlichen Plätzen und Straßen künftig das Tragen von Waffen untersagt werden, berichtet heute die "Sächsische Zeitung". Das Innenministerium arbeite an einer sogenannten Durchführungsverordnung zum Waffengesetz. Im Gespräch seien Kriminalitätsschwerpunkte wie der Wiener Platz am Dresdner Hauptbahnhof oder die Eisenbahnstraße in Leipzig. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: …

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Justiz-Urteil fällt Polizei in den Rücken

Fraktion im Sächs. Landtag

Deutsche Behörden dürfen laut einem Gerichtsurteil ausländische Reisepässe von sogenannten Gefährdern nicht dauerhaft zur Terrorabwehr einziehen. Dies verbiete das Völkerrecht, urteilte aktuell das Verwaltungsgericht Hannover. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Mit diesem Urteil fällt die Justiz der Polizei in den Rücken. Die Arbeit von Polizisten und Sicherheitsdiensten, denen es zuvor gelang, …

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8 Landesparteitag

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AfD - Mut zu Sachsen

Unser Wahlprogramm als Hörbuch:

Hier können Sie unser Wahlprogramm zum sächsischen Landtag 2014 als Hörbuch gerunterladen und bequem während des Weges oder in einer ruhigen Minute anhören. Kopieren und weitergeben erlaubt!

Die AfD stellt sich vor

Die AfD stellt sich vor

Rechtzeitig nach den Landtagswahlen und mit Beginn unserer Mitgliederoffensive 2014 haben wir einen neuen Imagefilm zur AfD erarbeitet. Er stellt die Position der ‪‎AfD‬ zu wichtigen Themen dar, zeigt unsere großen Erfolge und wirbt so für die Unterstützung der AfD und die Mitgliedschaft in unserer Partei. Sie können den knapp über sechs Minuten dauernden Film ab sofort auf YouTube finden.

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